Rechtsprechungsbericht: Verfassungsgerichtshof und Unionsgerichte

RechtsprechungsberichteThomas KröllZfV 2018/5ZfV 2018, 67 Heft 1 v. 31.3.2018

Inhalt

I. Einleitung
II. Verfassungsrecht, allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsverfahren, Unionsverfassungsrecht
III. Besonderes Verwaltungsrecht
IV. Zivil-, Unternehmens- und Strafrecht, einschließlich des Zivil- und Strafprozessrechtes

» BVG Unterbringung; Parteistellung der Gemeinde; Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde; Bundesverfassung; Maßstabsfunktion der Bundesverfassung; Gesamtänderung

» Verwaltungsgerichtsverfahren; Abgaben; Fristen; Verjährung

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Stichworte

Anerkennung von Bekenntnisgemeinschaften
Anerkennung von Kirchen und Religionsgesellschaften
Antrag auf internationalen Schutz
Antrag auf internationalen Schutz, Zuständigkeit zur Prüfung
Binnenmarkt
Binnenmarkt, Verkehrsdienstleistung
Bundesverfassung
Bundesverwaltung, mittelbare
Diskriminierung
Doppelbestrafungsverbot
Drittstaatsangehörige, langfristig aufenthaltsberechtigte, Ausweisungsverfügung
Drittstaatsangehörige, langfristig aufenthaltsberechtigte, Rechtsstellung
Ehe
Eingetragene Partnerschaft
EU-Aufenthaltsrecht
EU-Aufenthaltsrecht, selbständig Erwerbstätige
Fristen
Gesamtänderung
Gleichbehandlung in Arbeits- und Beschäftigungsfragen
Gleichheitssatz
Grundsatz der Gesetzmäßigkeit im Zusammenhang mit Straftaten und Strafen
Günstigkeitsprinzip
Kollisionsrecht
Kollisionsrecht, Ehescheidung
Kompetenztatbestand „Kultus“
Medien, Gegendarstellung
Ne bis in idem
Parteistellung
Recht auf Dolmetschleistungen und Übersetzungen
Richtlinie, Wirkung
Sachlichkeitsgebot
Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde
Strafrecht, Günstigkeitsprinzip
Verjährung
Verwaltungsgerichtsverfahren
Verwaltungsstrafverfahren
Visumantrag, Ablehnung
Visumantrag, Ablehnung, Rechtsbehelf
Willkür