vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Einstellung von Verwaltungsstrafverfahren durch das Verwaltungsgericht - Beschluss oder Erkenntnis?

AbhandlungenRainer Palmstorfer**Für kritische Anmerkungen danke ich Herrn Univ.-Prof. Dr. Benjamin Kneihs. Für die Durchsicht danke ich Frau Verena Niedrist und Frau Isabel Staudinger, MA. ZfV 2017/17ZfV 2017, 158 Heft 2 v. 12.7.2017

Der nachstehende Beitrag widmet sich der Frage, in welcher Rechtsform - Erkenntnis oder Beschluss - Einstellungen auf der Grundlage von § 38 VwGVG iVm § 45 Abs 1 VStG, § 43 und § 50 VwGVG vorzunehmen sind. Er gelangt zum Ergebnis, dass je nach Einstellungskonstellation unterschiedliche Rechtsformen zur Anwendung kommen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte