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VwGH 28. 8. 2012, 2010/21/0388 (Fremdenpolizei)

VwGHFremdenpolizeiZfV 2013/51ZfV 2013, 72 Heft 1 v. 18.3.2013

FPG: § 76 Abs 2 Z 1 (Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung gemäß § 10 AsylG 2005 oder zur Sicherung der Abschiebung, wenn durchsetzbare Ausweisung erlassen wurde; keine Schubhaftverhängung "auf Vorrat", der einmal rechtswidrige Schubhaftbescheid kann nicht für einen "Teilzeitraum" konvalidieren; "Heilung" nur durch neuen Schubhafttitel)

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