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VwGH 16. 5. 2012, 2011/21/0277 (Fremdenpolizei)

VwGHFremdenpolizeiZfV 2012/1604ZfV 2012, 1020 Heft 6 v. 7.1.2013

FPG 2005: § 52 Abs 1 idF BGBl I 2011/38 (Rückkehrentscheidung; Pflicht zur unverzüglichen Ausreise oder Frist für freiwillige Ausreise)

§ 53 Abs 1 idF vor BGBl I 2011/38: (Ausweisung)

§ 53 Abs 1 idF BGBl I 2011/38 (Einreiseverbot; Erlassung unter Einem mit Rückkehrverbot; Übergangsfälle; keine Erlassung durch Berufungsbehörde, wenn Einreiseverbot in angefochtener Entscheidung aufgrund alter Rechtslage nicht enthalten war)

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