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VwGH 16. 11. 2011, 2011/17/0238 (Monopole)

VwGHMonopoleZfV 2012/1336ZfV 2012, 858 Heft 5 v. 14.11.2012

GlücksspielG: § 1 Abs 1 idF BGBl I 2010/73 (Glücksspiel, Begriff)

§ 2 Abs 3 idF BGBl I 2010/73 (Ausspielung mit Glücksspielautomaten; Automat "Fun-Wechsler", aus mehreren Phasen bestehendes Glücksspiel)

VStG: § 5 Abs 2 (unverschuldeter Rechtsirrtum; Sorgfaltspflicht, Erkundigungspflicht, ungeeignetes Gutachten; aus unterschiedlicher Auslegung durch Gerichte und Verwaltungsbehörden ist angesichts der einheitlichen Beurteilung des "Fun-Wechsler" durch den VwGH kein Schuldausschließungsgrund ableitbar)

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