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VwGH 18. 1. 2012, 2008/08/0248 (Sozialversicherung)

VwGHSozialversicherungZfV 2012/1096ZfV 2012, 710 Heft 4 v. 21.9.2012

ASVG: § 49 (Entgelt; Anspruchslohn)

§ 69 Abs 1 (Rückforderung zu Ungebühr entrichteter Beiträge; behauptete Vereinbarung über eine rückwirkende Herabsetzung des Entgeltanspruchs)

§ 539a Abs 2 Z 4 (Beurteilung eines Sachverhalts, wie er bei angemessener rechtlicher Gestaltung zu beurteilen wäre; Scheingeschäft nicht erkennbar, da kein tatsächlich gewolltes "verdecktes" Geschäft erkennbar ist)

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