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VwGH 19. 10. 2011, 2008/08/0226 (Sozialversicherung)

VwGHSozialversicherungZfV 2012/830ZfV 2012, 549 Heft 3 v. 9.7.2012

AlVG: § 12 Abs 6 lit c (Arbeitslosigkeit; selbstständige Erwerbstätigkeit; Berechnung des Einkommens; Geringfügigkeitsgrenze; Abgrenzbarkeit von Tätigkeiten und Einkünften)

§ 25 Abs 1 (Rückforderung unberechtigt empfangener Leistungen; verschuldensunabhängiger Rückersatz bei nachträglich vorgelegtem Einkommensteuer- oder Umsatzsteuerbescheid; keine Anwendung auf Weiterbildungsgeld)

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