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VwGH 23. 11. 2011, 2011/12/0050 (Allgemeines)

VwGHAllgemeinesZfV 2012/665ZfV 2012, 463 Heft 3 v. 9.7.2012

ABGB: §§ 6 f (Auslegung, teleologische Reduktion, Begriff)

BDG: § 14 Abs 1 (Versetzung in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit)

§ 14 Abs 3 (Begriff der Dienstunfähigkeit; kein Vorliegen eines möglichen Verweisungsarbeitsplatzes im Wirkungsbereich der Dienstbehörde des Beamten; einheitliches Begriffsverständnis unabhängig davon, ob die Ruhestandsversetzung von Amts wegen oder über Antrag des Beamten erfolgen soll; keine planwidrig überschießende Regelung)

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