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VwGH 19. 5. 2011, 2010/21/0108 (Fremdenpolizei)

VwGHFremdenpolizeiZfV 2012/415ZfV 2012, 310 Heft 2 v. 9.5.2012

FPG: § 76 Abs 2 a Z 1 (Schubhaftgrund durchsetzbare Ausweisung mit zurückweisender Entscheidung oder kein faktischer Abschiebeschutz; aufrechte Ausweisungsentscheidung erforderlich; Konsumation einer solchen Entscheidung mit Ausreise des Fremden; keine Auswirkung des § 10 Abs 6 AsylG idF FremdenrechtsänderungsG 2009)

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