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VwGH 30. 8. 2011, 2008/21/0552 (Fremdenpolizei)

VwGHFremdenpolizeiZfV 2012/403ZfV 2012, 304 Heft 2 v. 9.5.2012

FPG: § 76 Abs 1 (Schubhaft; Voraussetzungen)

§ 76 Abs 2 Z 2 (Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung gemäß § 10 AsylG 2005 oder zur Sicherung der Abschiebung, wenn Ausweisungsverfahren eingeleitet wurde)

§ 76 Abs 6 (Stellt ein Fremder während der Anhaltung in Schubhaft einen Antrag auf internationalen Schutz, so kann diese aufrechterhalten werden)

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