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Pferdehaltung - Rechtliche Rahmenbedingungen. Von Sabine Prichenfried. Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien - Graz 2010. 126 Seiten inklusive Anhänge, Literatur- und Stichwortverzeichnis, kartoniert, € 19,80.

FachliteraturDoris HattenbergerZfV 2012/328ZfV 2012, 245 Heft 2 v. 9.5.2012

Sabine Prichenfried zielt mit ihrer Monographie "Pferdehaltung - Rechtliche Rahmenbedingungen" auf eine "Darstellung" der öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen zur Pferdehaltung. Und es gelingt ihr mit diesem Buch auf knappen 80 Seiten, die Vielfalt der öffentlich-rechtlichen Aspekte darzutun. Den Schwerpunkt der Darstellung bilden tierschutzrechtliche Vorgaben, und dabei wiederum die Vorgaben des TierschutzG und dazu ergangener Ausführungsverordnungen, die ergänzt werden um die maßgeblichen Rechtsvorschriften zum Tiertransport. In Kapitel zwei widmet sich die Autorin den "Rechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung von Reit- und Pferdehaltungsanlagen" (S 49 ff). Inhaltlich bietet dieser Teil einen Überblick über eine Vielzahl von bundes- und landesrechtlichen Vorschriften, nämlich das Raumordnungsrecht, das Baurecht, das Naturschutzrecht, das Wasserrecht, das Forstrecht, die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung und der Straßengesetze betreffend die Pflicht zur Beaufsichtigung von Weidevieh und die Vorgaben für "Gewächse, Einfriedungen und sonstige Anlagen", sowie unter der Überschrift "Pflicht zur Errichtung und Erhaltung von Zäunen" den Vorgaben der Feldschutzgesetze zum Schutz landwirtschaftlicher Grundflächen vor Weidevieh. In einem dritten Kapitel fasst die Autorin die Bestimmungen zur "Ausbringung von Pferdemist" zusammen (S 75); das sind insbesondere Regelungen des AbfallwirtschaftsG sowie das Aktionsprogramm 2008 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen. Hingewiesen wird ferner auf allfällige Beschränkungen nach den Bodenschutzgesetzen und dem ForstG sowie - etwas ausführlicher - auf das (wie sich aus mehreren Judikaturnachweisen ergibt) in der Praxis offenkundig relevante Verbot der Verunreinigung von Straßen nach der Straßenverkehrsordnung. In einem Anhang I wird eine Übersicht über die maßgeblichen bundes- und landesrechtlichen Vorschriften geboten und in den Anhängen zwei bis vier sind die "Anlage 1 der 1. Tierhaltungsverordnung", die "Anhänge I und IV der EU-Tiertransportverordnung 1/2005" und das "Aktionsprogramm 2008" abgedruckt.

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