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VwGH 18. 2. 2011, 2007/01/0802 (Verwaltungsgerichtsbarkeit)

JudikaturVerwaltungsgerichtshofZfV 2011/1345ZfV 2011, 870 Heft 5 v. 31.10.2011

VwGG: § 33 Abs 1 (Bescheidbeschwerde, Gegenstandslosigkeit sonstige; Erklärung über Absicht einer freiwilligen Rückkehr in den Herkunftsstaat, Wegfall des rechtlichen Interesses)

VwGH 18. 2. 2011, 2007/01/0802

Nach Einleitung des Vorverfahrens langte beim VwGH die Erklärung des Bf ein, wonach er beabsichtigte, freiwillig (in seinen Herkunftsstaat) zurückzukehren und er reiste in der Folge unter Gewährung von Rückkehrhilfe aus dem Bundesgebiet aus. Damit hat der Bf unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass ein rechtliches Interesse an einer Entscheidung des VwGH nicht mehr besteht. Einstellung wegen Gegenstandslosigkeit in sinngemäßer Anwendung des § 33 Abs 1 VwGG.

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