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VwGH 20. 1. 2011, 2008/22/0903 (Fremdenpolizei)

JudikaturVerwaltungsgerichtshofZfV 2011/1002ZfV 2011, 657 Heft 4 v. 19.9.2011

NAG: § 11 Abs 1 Z 5 (Versagungsgrund für Aufenthaltstitel; Überschreitung der Dauer des erlaubten sichtvermerksfreien Aufenthalts; Einreise mit Sichtvermerk)

VwGH 20. 1. 2011, 2008/22/0903

Wie der VwGH bereits ausgesprochen hat, setzt der Versagungsgrund des § 11 Abs 1 Z 5 NAG einerseits einen sichtvermerksfreien Aufenthalt des Antragsteller sowie anderseits die Überschreitung der Dauer des so erlaubten Aufenthalts voraus, umfasst aber - entgegen der von der belBeh vertretenen Auffassung - nicht Fälle, in denen ein Fremder mit Sichtvermerk eingereist ist und die Dauer des durch Sichtvermerk erlaubten Aufenthaltes überschreitet (VwGH 6. 8. 2009, 2008/22/0238; 9. 9. 2010, 2008/22/0169)

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