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VfGH 15. 12. 2010, U 1858, 1859/10 (Gleichheit)

JudikaturVerfassungsgerichtshofZfV 2011/860ZfV 2011, 548 Heft 3 v. 6.7.2011

Verletzung (Erkenntnis)

VfGH 15. 12. 2010, U 1858, 1859/10

Willkür des bel AsylGH bei Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes gem §§ 12a Abs 2 iVm 41a AsylG 2005: fehlen der Auseinandersetzung mit der Frage, ob im Falle der Rückverbringung eine reale Gefahr einer Verletzung von Art 8 EMRK verletzt würde.

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