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VwGH 14. 4. 2010, 2007/08/0134 (Sozialversicherung)

JudikaturStrafvollzugZfV 2011/124ZfV 2011, 106 Heft 1 v. 7.3.2011

AlVG: § 16 Abs 1 lit a (Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld während des Bezuges von Krankengeld; Eintritt des Ruhens schon mit Anfall des Krankengeldes, spätere Auszahlung ist unerheblich)

§ 25 Abs 1 (Einstellung und Berichtigung des Arbeitslosengeldes; Rückforderung der bezogenen Leistungen; "Erkennen Müssen", dass die Leistung nicht gebührt; gutgläubiger Verbrauch der Geldleistung, nicht relevanter)

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