Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick über einige aktuelle Fragestellungen des Erdölbevorratungsrechts und zeigt, dass diese regelmäßig Aspekte aufweisen, die auch für andere Gebiete des Öffentlichen Wirtschaftsrechts von Bedeutung sind. Insoweit stellt das Erdölbevorratungsrecht ein anschauliches Beispiel für ein sogenanntes negatives Referenzgebiet dar.
Das Erdölbevorratungsrecht als negatives Referenzgebiet für das Österreichische und Europäische Öffentliche Wirtschaftsrecht11Um einen Anmerkungsapparat ergänzte Fassung eines Berufungsvortrags, den der Verfasser am 13. 10. 2009 an der Wirtschaftsuniversität Wien gehalten hat. Personenbezeichnungen im Text sind geschlechtsneutral zu verstehen. Auf den Vertrag von Lissabon, dessen Inkrafttreten bei Fertigstellung absehbar war, wird bereits hingewiesen.
AbhandlungenKarl StögerZfV 2009/1668ZfV 2009, 880 Heft 6 v. 11.1.2010
Inhalt
- I. Zum Begriff des negativen Referenzgebietes
- II. Das Erdölbevorratungsrecht als Beispiel eines negativen Referenzgebietes und die Bedeutung des Föderalismus im Öffentlichen Wirtschaftsrecht als erstes Referenzfeld
- III. Mögliche Referenzfelder des Erdölbevorratungsrechts im Überblick
- IV. Gemeinschaftsrechtliche Referenzfelder
- V. Referenzfelder im nationalen Recht
- VI. Schluss
