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VwGH 2. 9. 2008, 2006/18/0512 (Fremdenpolizei)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 2009/802ZfV 2009, 450 Heft 3 v. 2.7.2009

FPG § 9 Abs 1 Z 2 (Aufhebung eines Rückkehrverbots; Ehegatte einer österreichischen Staatsbürgerin; gemeinschaftsrechtliche Freizügigkeit; Zuständigkeit der Sicherheitsdirektion; Aufenthaltsverbot bzw Rückkehrverbot als zulässige Beschränkung gem Art 14 ARB)

§ 65 Abs 1 (Aufhebung eines Rückkehrverbotes; Eheschließung mit österreichischen Staatsbürgerin; Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit; Interessenabwägung)

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