EG: Art 88 Abs 3 (Beihilfen, Notifikationspflicht, Rückforderung)
RL 2004/8/EG über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Abänderung der RL 92/42/EG : Erwägungsgründe (Beschränkung der Förderung von KWK-Anlagen auf "hocheffiziente KWK")