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VwGH 26. 9. 2007, 2006/19/0089 bis 0091

VwGH:FremdenpolizeiZfV 2008/638ZfV 2008, 373 Heft 3 v. 2.7.2008

AsylG 1997 § 7 (Asyl aufgrund Asylantrages, Flüchtlingsbegriff, begründete Furcht vor Verfolgung)

§ 8 (Non-refoulement-Prüfung, Prüfung der Gründe des § 57 Abs 1 und Abs 2 FrG)

EGVG 2008 Art II Abs 2 Z 43a (Anwendung des AVG auf UBAS-Verfahren, Unterbleiben einer mündlichen Verhandlung iSd § 67d AVG, wenn Sachverhalt aus Aktenlage iVm Berufung geklärt; ordnungsgemäßes Ermittlungsverfahren und schlüssige Beweiswürdigung der Erstbehörde, keine neuen Sachverhaltsbehauptungen in der Berufung, keine neuen Ermittlungen durch UBAS, Verhandlungspflicht, ua Anhaltspunkte für das Erfordernis einer weiteren Einvernahme, schlechter Gesundheitszustand im erstinstanzlichen Verfahren)

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