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VwGH 2. 5. 2007, 2007/03/0003

VwGH:EisenbahnwesenZfV 2008/632ZfV 2008, 372 Heft 3 v. 2.7.2008

HochleistungsstreckenG: § 6 Abs 1 (Enteignungsbescheid, aufbauend auf einem eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungsbescheid)

VwGG § 42 Abs 3 (aufhebendes Erkenntnis des VwGH, Ex-tunc-Wirkung, Wegfall der Rechtsgrundlage für einen auf der rechtskräftigen eisenbahnrechtlichen Genehmigung aufbauenden Enteignungsbescheid, inhaltliche Rechtswidrigkeit)

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