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VwGH 19. 6. 2007, 2005/11/0145 (Krankenanstalten)

KrankenanstaltenZfV 2008/118ZfV 2008, 87 Heft 1 v. 7.3.2008

Wr KAG: § 4 Abs 2 lit a idF LGBl 2005/44 (Errichtungsbewilligung einer Krankenanstalt; Bedarfsprüfung; Größe des Einzugsgebietes)

VwGH 19. 6. 2007, 2005/11/0145

Mit dem angef B wies die bel Beh den Antrag der Bf vom 30. 6. 2003 auf Bewilligung der Errichtung einer Krankenanstalt in der Betriebsform eines selbständigen Ambulatoriums für Magnetresonanz-Tomographie und Computertomographie in Wien 22, S-Straße 4, ab. Aufgrund des eingeholten GA der medizinischen AmtsSV ergebe, dass der von der Bf in Aussicht genommene Anstaltszweck bereits in ausreichendem Maß durch bestehende Einrichtungen abgedeckt werde.

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