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VwGH 15. 5. 2007, 2006/11/0233 , 0234 (Kraftfahrwesen)

KraftfahrwesenZfV 2008/112ZfV 2008, 84 Heft 1 v. 7.3.2008

FSG: § 24 Abs 4 idF BGBl I 2006/32 (Einholung eines amtsärztlichen Gutachtens bei Bedenken, ob Voraussetzungen der gesundheitlichen Eignung noch gegeben sind; Entziehung der Lenkberechtigung bis zur Befolgung der Anordnung, wenn Aufforderungsbescheid, sich ärztlich untersuchen zu lassen oder erforderliche Befunde zu erbringen, keine Folge geleistet wird; allfälliger „negativer“ Inhalt des Gutachtens kann „Formalentziehung“ auch nicht rechtfertigen)

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