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VfGH V 10/06, 6. 6. 2006 (Straßenpolizei)

JudikaturStraßenpolizeiZfV 2007/1769ZfV 2007, 760 Heft 3 v. 13.8.2007

StVO: § 43 Abs 1 lit b (Verkehrsverbote, Verkehrserleichterungen und Hinweise; dauernde Verkehrsbeschränkungen; Kurzparkzone; Ermittlungsverfahren; Interessensabwägung)

§ 25 Abs 1 (Kurzparkzone; Voraussetzungen, höchstzulässige Dauer)

Verordnung des Bgm der StadtGd Mistelbach vom 7. 2. 2005, Zl Ko-1185/2005: (Kurzparkzone; für Siedlungsgebiete rund um ein Krankenhaus zur Vermeidung der Belastung der Wohnbevölkerung; Ermittlungsverfahren und Interessenabwägung ausreichend)

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