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VwGH 2005/07/0083, 23. 2. 2006 (Abfallwirtschaft)

JudikaturAbfallwirtschaftZfV 2007/693ZfV 2007, 311 Heft 2a v. 6.6.2007

VerpackungsV 1996: § 7 Abs 1 Anlage 2 (langlebige Verpa-ckungen; allgemeine Begriffsbestimmung und demonstrative Aufzählung; Beurteilung, ob Tatbestandsmerkmale erfüllt sind, nach objektiven Kriterien; kein Erfordernis, dass Verpackung dem Erhalt der Produkteigenschaft dienen muss, um als langlebig eingestuft werden zu können; lediglich dort, wo Auslegung der allgemeinen Begriffsbestimmung Zweifelsfragen aufwirft, können aus der demonstrativen Aufzählung Anhaltspunkte gefunden werden)

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