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VwGH 29.09.2005, 2005/20/0365 (Verwaltungsverfahren)

JudikaturVerwaltungsverfahrenZfV 2006/1791ZfV 2006, 960 Heft 6 v. 3.1.2007

AVG: § 68 Abs 1 (Abänderung und Behebung von Bescheiden von Amts wegen, „entschiedene Sache“; Fortbestehen und Weiterwirken des Sachverhaltes, im Erstverfahren unglaubwürdiges Vorbringen; mögliche Gefahrenvergrößerung, neuerliche polizeiliche Suche, Prüfung des glaubhaften Kerns des neuen Sachverhaltsvorbringens, Maßstab für rechtliche Relevanz neuer Tatsachen ist dem rechtskräftigen Bescheid zugrunde liegende Rechtsanschauung)

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