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VwGH 15. 4. 2005, 2004/02/0371 (STRASSENPOLIZEI)

JudikaturSTRASSENPOLIZEIZfV 2006/897ZfV 2006, 529 Heft 4 v. 6.9.2006

StVO: § 5 Abs 1 (Besondere Sicherungsmaßnahmen gegen Beeinträchtigung durch Alkohol; Lenken eines Kraftfahrzeug in alkoholbeeinträchtigtem Zustand; gerichtliche Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung infolge alkoholbedingter Fahrweise; neuerlicher Willensentschluss)

§ 99 Abs 6 lit c (Strafbestimmungen; Verwirklichung einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung, keine bei neuerlichen Willensentschluss)

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