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VwGH 17. 11. 2004, 2003/08/0044 (SOZIALVERSICHERUNG)

JudikaturSOZIALVERSICHERUNGZfV 2006/648ZfV 2006, 391 Heft 3 v. 5.7.2006

ASVG: § 31 Abs 5 Z 16 (Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Richtlinien für die Befreiung von der Rezeptgebühr; Umschreibung des in Betracht kommenden Personenkreises nach allgemeinen Gruppenmerkmalen; Nettoeinkommen, für die Entscheidung über die Rezeptgebührenbefreiung heranzuziehendes; aufgrund einer Pfändung nicht ausbezahlte Beträge, die Einkünfte nicht mindernde; Befreiung in besonderen Fällen, länger andauernde medikamentöse Behandlung, den allgmeinen Kriterien vergleichbare soziale Situation erforderlich, nicht durch Belastungen der allgemeinen Lebensführung)

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