vorheriges Dokument
nächstes Dokument

VwGH 10. 9. 2004, 2001/02/0191 (VERWALTUNGSVERFAHREN)

JudikaturVERWALTUNGSVERFAHRENZfV 2005/1589ZfV 2005, 930 Heft 6 v. 2.1.2006

§ 17 Abs 3 ZustellG (Hinterlegung; behauptete Abwesenheit von der Abgabestelle; ausreichendes Ermittlungsverfahren, keines)

VwGH 10.09.2004, 2001/02/0191

Nach der Begründung im angef B sei dem Bf diese Sach- und Rechtslage betreffend die Zustellung des erstinstanzlichen B und die Verspätung seines RM zur Kenntnis gebracht und ihm Gelegenheit geboten worden, hiezu Stellung zu nehmen. Der Bf habe ausgeführt, in der Zeit vom 21. bis 28. 9. 2000 ortsabwesend gewesen zu sein. Nach Aufforderung durch die BerufungsBeh habe er angegeben, sich im genannten Zeitraum bei Konrad L an einer näher angeführten Adresse in T.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!