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VwGH 31. 7. 1998, 96/02/0342 (ARBEITSRECHT UND ARBEITERSCHUTZ)

JudikaturARBEITSRECHT UND ARBEITERSCHUTZZfV 1999/1231ZfV 1999, 551

§ 3 Abs 1 BArbSchV (Bauarbeiten, unter Aufsicht einer fachkundigen Person; Begriff)

VwGH 31.07.1998, 96/02/0342

1. Die Verpflichtung zur Durchführung von Bauarbeiten „unter Aufsicht einer fachkundigen Person“ gem § 3 Abs 1 der BArbSchV trifft auf Grund des Verweises zur sinngem Anwendung des § 31 ASchG (1972) im § 33 Abs 7 leg cit (iVm § 33 Abs 1 lit a Z 12 leg cit) in der Verbindung mit § 31 Abs 2 (Einleitungssatz) leg cit insb den ArbG. Dieser hat daher für den Einsatz entspr „fachkundiger Personen“ als Aufsicht zu sorgen und sich vor deren Einsatz als Bauaufsichtsorgane von deren fachl Eignung zu überzeugen.

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