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VwGH 22. 5. 1996, 96/21/0313 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1997/945ZfV 1997, 362

§ 12 Abs 1 AufG (Zeiten erhöhter internationaler Spannungen, eines bewaffneten Konflikts oder sonstiger, die Sicherheit ganzer Bevölkerungsgruppen gefährdender Umstände, Fremde, die anderweitig keinen Schutz finden, vorübergehendes Aufenthaltsrecht durch Verordnung; „anderweitig keinen Schutz“, Beurteilung im Zeitpunkt der Einreise)

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