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VwGH 15. 12. 1995, 95/11/0174 (MILITÄRWESEN)

JudikaturMILITÄRWESENZfV 1997/281ZfV 1997, 111

§ 40 WehrG (Vorzeitige Entlassung wegen Dienstunfähigkeit; bewirkt keine vorübergehende Untauglichkeit)

VwGH 15.12.1995, 95/11/0174

Die Feststellung der vorübergehenden Dienstunfähigkeit nach § 40 WehrG bewirkt nicht die vorübergehende Untauglichkeit des Betreffenden; dazu bedarf es eines auf „Vorübergehend untaugl“ lautenden Beschl der StellungsKomm.

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