Neue geldpolitische Maßnahmen der EZB

Die Europäische Zentralbank hat ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stimulierung der Kreditvergabe in der Euro-Zone und zur Eindämmung der Deflation initiiert. Dieses umfasst das Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen (sog CBPP3 - Covered Bond Purchase Programme),¹¹Beschluss EZB/2014/40 vom 15. 10. 2014 über die Umsetzung des dritten Programms zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen, ABl L 2014/335, 22. das Ankaufprogramm für Vermögenswerte (Asset-Backed Securities Purchase Programme - ABSPP)²²Beschluss (EU) 2015/5 der EZB vom 19. 11. 2014 über die Umsetzung des Ankaufprogramms für Asset-Backed-Securities, ABl L 2015/1, 4. und ein Programm zum Ankauf von Staatsanleihen.³³Angekündigt am 22. 1. 2015: http://www.ecb.europa.eu/press/pr/date/2015/html/pr150122_1.de.html (abgefragt am 10. 2. 2015). Gestützt sind die Maßnahmen auf Art 18.1 EZB-Satzung, welcher dem ESZB den Ankauf börsengängiger Wertpapiere auf den Finanzmärkten erlaubt. Von dieser Ermächtigung wurde bereits 2009 Gebrauch gemacht, um die Finanzkrise abzufedern. Mittels CBPP1⁴⁴Beschluss EZB/2009/16 vom 2. 7. 2009 über die Umsetzung des Programms zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen, ABl L 2009/175, 18. und CBPP2⁵⁵Beschluss EZB/2011/17 vom 3. 11. 2011 über die Umsetzung des zweiten Programms zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen, ABl L 2011/297, 70. wurden gedeckte Schuldverschreibungen mit einem Nominalwert von 76,4 Mrd € aufgekauft und Staatsanleihen im Rahmen des Securities Market Programmes auf den Sekundärmärkten erworben.⁶⁶Beschluss EZB/2010/5 vom 14. 5. 2010 zur Einführung eines Programms für die Wertpapiermärkte, ABl L 2010/124, 8.