VAG 2016

Die Umsetzung der RL 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II), zuletzt geändert durch die RL 2014/51/EU ,¹¹Da diese Richtlinie mehrere Richtlinien und Verordnungen ändert, wird sie auch Omnibus II-RL genannt; dazu siehe Peschetz/Brandstätter, Änderungen der RL 2009/138/EG - Solvabilität II durch den Kommissionsvorschlag "Omnibus II", ZFR 2011, 67. wird zum Anlass genommen, das Versicherungsaufsichtsgesetz neu zu erlassen, ein VAG 2016 zu schaffen.²²Diese Entscheidung wurde früh getroffen, vgl schon G. Wagner, Der Weg zum neuen Versicherungsaufsichtsgesetz, VR 2010, H 9-10, 23. Das ist insofern naheliegend, als auch die Rahmenrichtlinie Solvabilität II nicht nur Neuerungen bringt, sondern auch eine Kodifikation darstellt, indem sie (fast) alle die Versicherungsaufsicht betreffenden Richtlinien zusammenfasst.