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Begutachtungsentwurf Investmentfondsgesetz

AktuellesInvestmentfondsrechtBearbeiterin: Mag. Sabine SchatzlZFR 2011/85ZFR 2011, 145 Heft 3 v. 10.6.2011

Seit 10. 3. 2011 liegt der Begutachtungsentwurf zum Investmentfondsgesetz 2011 (kurz InvFG 2011) vor.11Ministerialentwurf vom 28. 2. 2011; 268/ME 24. GP; abrufbar unter: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/ME/ME_00268/index.shtml . (Stand: 25. 4. 2011). Die Novellierung resultiert im Wesentlichen aus der Umsetzung der OGAW IV-Richtlinie22ABl L 302 vom 17. 11. 2009, S 32, RL 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. 7. 2009 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW); kurz OGAW IV-Richtlinie. in das nationale Recht, berücksichtigt aber auch die Anforderungen aus der Omnibus-Richtlinie sowie die Bestimmungen zur steuerlichen Behandlung von Investmentfonds aus dem Budgetbegleitgesetz 2011, die allerdings überwiegend aus dem bestehenden InvFG 1993 übernommen werden. Die wesentlichen Inhalte des InvFG 2011 sind ua:

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