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Überprüfung zur Umsetzung der MarktmissbrauchsRL durch CESR

AktuellesUnionsrechtBearbeiter: Dr. Alexander Karpf, LL.M.ZFR 2010/106ZFR 2010, 182 Heft 4 v. 13.8.2010

Am 29. 3. 2010 hat CESR die Ergebnisse seiner umfangreichen Überprüfung der Umsetzung der MarktmissbrauchsRL11RL 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauch), ABl L 96/16 vom 12. April 2003. in allen EWR-Mitgliedstaaten veröffentlicht, wobei es insb um die Umsetzung der durch die MarktmissbrauchsRL eingeräumten Ermessensspielräume und Optionen geht.22Dok CESR/09-1120, abrufbar unter http://www.cesr.eu/data/document/09_1120.pdf . Die MarktmissbrauchsRL ist deshalb von besonderer Bedeutung, da es sich dabei um die erste EU-RL handelte, die im Rahmen des Lamfalussy-Prozesses erlassen wurde. Folglich ist diese Überprüfung durch CESR und die in Vorbereitung befindliche Überprüfung durch die EU-Kommission33Vgl dazu das Arbeitsprogramm der EU-Kommission vom 31. März 2010, abrufbar unter http://ec.europa.eu/atwork/programmes/index_de.htm . besonders relevant, weil sich daraus der Ansatz für die anstehenden Überprüfungen der weiteren im Lamfalussy-Verfahren erlassenen EU-Regelungen ableiten lässt.

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