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Überschreiten der Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld

SozialrechtJudikaturHellmut Teschner (Bearbeitung)ZASB 2011/18ZASB 2011, 30 Heft 1 v. 1.1.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung widmet sich der Frage, ob eine Weisung des Bundesministers der Rückforderung des Kinderbetreuungsgelds wegen Überschreitens der Zuverdienstgrenze entgegensteht.

Rechtsgrundlagen: § 31 KBGG

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