vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Hofmarcher, Hass im Netz: § 17a ABGB und die Vermarktung der Persönlichkeit, ecolex 2021/206, 296.

LiteraturübersichtSchuldrechtBearbeiter: Wolfgang KolmaschZak 2021/215Zak 2021, 120 Heft 6 v. 21.4.2021

Mit dem Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz (HiNBG), das am 1. 1. 2021 in Kraft getreten ist, wurden im neuen § 17a ABGB einige grundlegende Regeln zu Persönlichkeitsrechten eingeführt (siehe Zak 2020/697, 396). Der Autor vertritt ua die Auffassung, dass aus der in § 17a Abs 1 ABGB angeordneten Unübertragbarkeit "im Kern" nicht auf die Übertragbarkeit in Randbereichen geschlossen werden kann. Möglich sei nur eine Einwilligung in Eingriffe bzw die Vergabe von Lizenzen. § 17a Abs 3 ABGB, der Angehörige zum postmortalen Schutz des Andenkens berechtige, beziehe sich nur auf ideelle Bestandteile der Persönlichkeitsrechte des Verstorbenen. Materielle Bestandteile seien vererblich und daher den Erben zugewiesen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte