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Zivilrechtliche Regelungen des liechtensteinischen Blockchaingesetzes (TVTG) - Möglichkeiten für Österreich?

ThemaDr. Rainer SilbernaglZak 2020/7Zak 2020, 10 Heft 1 v. 15.1.2020

Liechtenstein übernimmt mit 1. 1. 2020 europaweit eine Vorreiterrolle in der Gesetzgebung und Regulierung von Distributed Ledger Technologien, besser bekannt unter Blockchain-Programme. Diese als sichere Computerprogramme geltenden "Rechenketten" haben das Potenzial, den Rechtssektor zu verändern, gerade was die Speicherbarkeit, Unverfälschbarkeit und Dokumentation betrifft. Das liechtensteinische Gesetz über Token und VT-Dienstleister (TVTG; VT steht für vertrauenswürdige Technologien)11Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Schaffung eines Gesetzes über Token und VT Dienstleister (Token- und VT-Dienstleistergesetz; TVTG) und die Abänderung weiterer Gesetze Nr 54/2019 (im Folgenden: BuA); Vernehmlassungsbericht der Regierung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über auf vertrauenswürdigen Technologien (VT) beruhende Transaktionssysteme (Blockchain-Gesetz; VT-Gesetz; VTG) und die Abänderung weiterer Gesetze, Ministerium für Präsidiales und Finanzen, Vernehmlassungsfrist 16. 11. 2018 (im Folgenden: VNB). zielt eindeutig auf den Finanzmarkt, indem es vorweg regulatorische Aspekte und die Schaffung neuer Dienstleister determiniert, andererseits aber auch zivilrechtliche Regelungen beinhaltet.22 Sild, Blockchain Regulation made in Liechtenstein. Das Fürstentum als Forerunner? (in Druck).

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