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Safron, "Hochretournierer" und Kontosperrungen im Onlinehandel, VbR 2017/106, 162.

LiteraturübersichtSchuldrechtBearbeiter: Wolfgang KolmaschZak 2017/657Zak 2017, 380 Heft 19 v. 24.10.2017

Der Artikel befasst sich mit der Frage, ob Fernhandelsplattformen wie Amazon Kundenkonten sperren können, wenn sie die Retoursendungen des Kunden in Ausübung seines gesetzlichen Rücktrittsrechts nach dem FAGG als übermäßig werten. Eine außerordentliche Kündigung scheidet nach Ansicht des Autors aus, schon weil als gelinderes Mittel die Nichtannahme weiterer Bestellungen zur Verfügung steht. Eine ordentliche Kündigung des Kundenkontos unter Einhaltung einer angemessenen Frist (14 Tage) sei jedoch zulässig. Übliche AGB-Klauseln, die eine sofortige Kontoschließung ermöglichen sollen, seien wegen gröblicher Benachteiligung iSd § 879 Abs 3 ABGB und Intransparenz iSd § 6 Abs 3 KSchG unwirksam. Eine gehäufte und willkürliche Schließung von Kundenkonten wegen hoher Retournierungen erscheine als aggressive Geschäftspraktik wettbewerbsrechtlich bedenklich.

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