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Ersitzung eines Wegerechts trotz Fahrverbotstafel

RechtsprechungSachenrechtBearbeiter: Wolfgang KolmaschZak 2016/671Zak 2016, 354 Heft 18 v. 11.10.2016

ABGB: §§ 492, 1463

Ob ein Hinweis- oder Verbotsschild die Redlichkeit des Ersitzungsbesitzers und damit die Ersitzung ausschließt, hängt von der konkreten Gestaltung ab.

Ein Fahrverbotsschild mit der Aufschrift "Privatweg" kann die Ersitzung eines Gehrechts von vornherein nicht verhindern.

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