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Obermaier, Kostenseitig - BGBl I 2015/94: Prozessvoraussetzungen, gesetzlicher Richter, ÖJZ 2015/122.

LiteraturübersichtVerfahrensrechtBearbeiter: Wolfgang KolmaschZak 2015/672Zak 2015, 380 Heft 19 v. 29.10.2015

Mit der am 4. 8. 2015 in Kraft getretenen ZPO-Nov BGBl I 2015/94 (siehe Zak 2015/523, 292) wurde die Behandlung von Prozesseinreden verfahrensökonomischer gestaltet. Insb erhielt das Gericht die Möglichkeit, auf eine mündliche Verhandlung zu verzichten. Der Autor geht kurz auf Kostenfragen ein, die die Neuregelung aufwirft. Seiner Ansicht nach wäre es sachgerecht, Äußerungen zu Prozess­einreden, durch die eine mündliche Verhandlung zur Gänze ersetzt wird, nach TP 3 A RATG zu honorieren.

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