vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Koller/Scholz, Rechtskraftwirkung des klagsabweisenden Versäumungsurteils, ecolex 2013, 333.

LiteraturübersichtVerfahrensrechtZak 2013/301Zak 2013, 164 Heft 8 v. 7.5.2013

Die Autoren üben an der E 3 Ob 219/11v = Zak 2012/233, 119 Kritik, nach der einem formell rechtskräftigen negativen Versäumungsurteil weder Einmaligkeits- noch Bindungswirkung für Folgeprozesse zukommt. Diese Ansicht sei dogmatisch nicht begründbar. Auch ein klagsabweisendes Versäumungsurteil entfalte alle Wirkungen der materiellen Rechtskraft, zumindest müsste es jedoch die gleiche Sperrwirkung haben wie eine Klagszurücknahme unter Anspruchsverzicht.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte