Das BudgetbegleitG 2011 (BGBl I 2010/111) enthält eine Fülle von Detailänderungen. Zu einigen Änderungen sind für Folgehefte noch Spezialbeiträge geplant. Die wichtigsten Neuregelungen sollen dem Leser jedoch bereits hier kurz vorgestellt werden.
Budgetbegleitgesetz 2011 - die justiziellen Bestimmungen im Überblick
ThemaUniv.-Prof. Dr. Georg E. Kodek, LL.M.Zak 2011/8Zak 2011, 4 Heft 1 v. 18.1.2011
Inhalt
- 1. Einleitung
- 2. Änderungen der ZPO
- 3. Änderungen des AußStrG
- 4. Änderungen des ASGG
- 5. Zwangsstrafen in UGB und FBG
- 6. Abschaffung der Eigenhandzustellung
- 7. Gerichtsgebühren
- 8. Verkürzung des Gerichtsjahrs
- 9. Änderungen im GOG
- 10. Änderungen des PSG
- 11. Weitere Änderungen
- 12. Strafrechtliche Änderungen
- 13. Rückführung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge
