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Keine wirksame Einbahnregelung durch einen Richtungspfeil

RechtsprechungSchadenersatzZak 2006/234Zak 2006, 134 Heft 7 v. 18.4.2006

ABGB § 1311

StVO: §§ 19, 52 lit a Z 2, § 53 Abs 1 Z 10

Eine wirksame Einbahnregelung setzt die Straßenverkehrszeichen nach § 53 Abs 1 Z 10 StVO (HinweiszeichenEinbahnstraße“) und § 52 lit a Z 2 StVO (VorschriftszeichenEinfahrt verboten“) voraus. Ein Richtungspfeil auf der Fahrbahn reicht nicht aus.

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