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Unmittelbare Wirkung von Richtlinien: Aktuelle Entwicklungen

ThemaUniv.-Ass. Dr. Caroline GrafZak 2006/218Zak 2006, 123 Heft 7 v. 18.4.2006

Ausgangspunkt dieser Untersuchung bildet die jüngere Rsp des EuGH zur unmittelbaren Wirkung von RL im Verhältnis zwischen Privaten (horizontale Wirkung), welche in der letzten Zeit immer wieder Anlass zu Diskussionen in der Literatur gab. Diese Judikatur ist derzeit einer stetigen Wandlung und Entwicklung unterworfen, wobei der Ausgang noch nicht abgesehen werden kann. Entscheidend ist dabei die Frage, ob eine Tendenz zur Abkehr vom ständig vertretenen Grundsatz erkennbar ist, dass eine RL keine unmittelbare Wirkung im Verhältnis zwischen Privaten entfalten kann.

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