In der Diskussion rund um §§ 1104 ABGB und Covid-19-Auswirkungen stellen sich unter anderem zwei Fragen, die zum einen die Verfassungskonformität von § 1105 ABGB, zum anderen den normativen Inhalt des Begriffes „Ertrag“ in § 1105 ABGB aufwerfen. Beiden Fragen wird im Folgenden nachgegangen.
Deskriptoren: Gebrauchsbeschränkung; Mietzinsminderung; Pachtzinsminderung; Sachlichkeitsgebot; verfassungskonforme Interpretation; Ertrag.