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Zwei Fragen zu § 1105 ABGB

AufsätzeRA Dr. Alfred Nemetschke , RA Dr. Konrad Koloseuswobl 2021, 397 Heft 10 v. 11.10.2021

In der Diskussion rund um §§ 1104 ABGB und Covid-19-Auswirkungen stellen sich unter anderem zwei Fragen, die zum einen die Verfassungskonformität von § 1105 ABGB, zum anderen den normativen Inhalt des Begriffes „Ertrag“ in § 1105 ABGB aufwerfen. Beiden Fragen wird im Folgenden nachgegangen.

Deskriptoren: Gebrauchsbeschränkung; Mietzinsminderung; Pachtzinsminderung; Sachlichkeitsgebot; verfassungskonforme Interpretation; Ertrag.

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