vorheriges Dokument
nächstes Dokument

„Schikaneeinwand“ bei bloß geringfügigem Grenzüberbau

RechtsprechungABGBwobl 2016/143wobl 2016, 438 Heft 12 v. 1.12.2016

§ 418 ABGB, § 523 ABGB, § 1295 Abs 2 ABGB

Gegen eine Eigentumsfreiheitsklage bei einem bloß geringfügigen Grenzüberbau kann der Bauführer unter Umständen schikanöse Rechtsverfolgung einwenden. Schikane ist zwar nur über entsprechenden Einwand aufzugreifen. Dieser Einwand kann allerdings auch schlüssig durch ein entsprechendes Tatsachenvorbringen erhoben werden.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!