In meinem Referat möchte ich im Wesentlichen zwei Themenbereiche erörtern:
den Rücktritt vom Vertrag und unzulässige Vertragsklauseln,
Konsumentenschutz und Mietrecht*)*) Wiedergabe eines Referates, welches im Mai 2000 am Bestandrichterseminar am Tulbingerkogel von einem Bestandrichter für Bestandrichter gehalten wurde. Es geht dabei um eine Übersicht über die bisherige Judikatur und um die Vorstellung einiger Neuerungen im Bereich des Konsumentschutzes, die auch das Wohnrecht tangieren. Die Vortragsform wurde beibehalten.
AufsätzeDr. Philipp Bauerwobl 2000, 257 Heft 9 v. 20.9.2000
Inhalt
- 1. Vermieter und Mieter als Unternehmer
- 2. Der Rücktritt vom Vertrag nach § 3 KSchG
- 3. Der Rücktritt vom Immobiliengeschäft nach § 30a KSchG
- 4. Der Rücktritt wegen Irrtums nach § 3a KSchG
- 5. Der Rücktritt vom Wohnungsverbesserungsvertrag nach § 26d KSchG
- 6. Unzulässige Vertragsklauseln
- § 6 Abs 1 Z 4 KSchG - Schriftformklausel
- § 6 Abs 1 Z 8 KSchG: Kompensationsverbot
- § 6 Abs 1 Z 9 KSchG: Freizeichnungsklausel
- § 10 KSchG: Schriftformvorbehalt
