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Der EuGH als „Wonderwall“ im Beihilferecht?

AufsätzeDr. Franz A.M. Koppensteiner*)*)MMMag. Dr. Franz A.M. Koppensteiner, LL.M. ist Mitarbeiter im Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Verfassungsdienst. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung des Autors wieder.wbl 2019, 121 Heft 3 v. 1.3.2019

„Today is gonna be the day, that they‘re gonna throw it back to you, by now you should‘ve somehow realized what you gotta do (...)“.1)1) N. Gallagher, Wonderwall (1995); der gesamte Liedtext ist ua abrufbar unter https://songmeanings.com/songs/view/38/ am 4.1.2019. Diese aus dem Lied „Wonderwall“2)2)In sämtlichen deutschen Übersetzungen des Liedtextes wird „Wonderwall“ mit „Zauberwesen“ gleichgesetzt. Die genaue Bedeutung des Begriffs scheint aber unklar zu sein. In einem von L. Gallagher an das Rolling Stone Magazin gegebenen Interview heißt es etwa: „A wonderwall can be anything (...). It’s just a beautiful word. It’s like looking for that bus ticket, and you’re trying to fucking find it, that bastard, and you finally find it and you pull it out, ‘Fucking mega, that is me wonderwall.“ abrufbar unter https://www.rollingstone.com/music/music-news/oasis-ruling-asses-243843/ am 7.1.2019. der britischen Band Oasis3)3)Vgl https://en.wikipedia.org/wiki/Oasis_ (band) am 4.1.2019. stammenden Zeilen oder ähnliche Gedanken müssen wohl den Richtern des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) durch den Kopf gegangen sein, als sie in Reaktion auf die Rs Dilly I4)4)EuGH 21.7.2016, C-493/14 , Dilly’s Wellnesshotel. beschlossen im Wege eines Vorabentscheidungsersuchens den Europäischen Gerichtshof (EuGH) über die Implikationen des Beihilferechts auf die Energieabgabenvergütung zu befragen.5)5)VwGH 14.9.2017, EU 2017/0005 und 0006 (Ro 2016/15/0041 und Ro 20017/15/0019); abrufbar unter https://www.vwgh.gv.at/rechtsprechung/vorabentscheidungsantraege_an_den_eugh/ro_2016150041_anonymisiert.pdf?6rl0fp am 4.1.2019.

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